JobRad in der Verwaltung

Gesetzliche Neuregelungen

JobRäder sind eine attraktive Alternative zum Pkw, da mit ihnen kurze Wegstrecken schnell, umweltfreundlich und flexibel zurückgelegt werden können. JobRad-Modelle werden von vielen Unternehmen in Österreich umgesetzt. Sie sind jetzt auch für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte verfügbar: Im Zuge der Dienstrechtsnovelle Ende 2022 (BGBl. I Nr. 205/2022) wurde unter anderem das Gehaltsgesetz 1956 geändert. Der neu eingefügte §20e ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen die Umsetzung eines JobRad-Modells für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte des Dienststandes.

Konkret können Beamtinnen und Beamte, die wiederkehrend kurze Wegstrecken zurücklegen, ein JobRad mit einem CO₂-Emissionswert von Null Gramm für die dienstliche und private Nutzung beantragen. Der Weg zwischen Wohnung und Dienststelle gilt dabei als nicht dienstlich veranlasst. Die Bereitstellung eines JobRads ist nur möglich wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1. Der Anschaffung dürfen keine dienstlichen Interessen entgegenstehen.
2. Das Budget des Dienstgebers sowie geeignete Einrichtungen zur sachgemäßen Verwahrung, Instandhaltung und Instandsetzung des JobRads müssen verfügbar sein.
3. Eine hinreichende dienstliche Nutzung des JobRads muss gegeben sein.
4. Der/Die Antragstellende muss in der Lage sein ein Fahrrad zu lenken.

Das Gehaltsgesetz gilt nur für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte. Für Landes- und Gemeindebedienstete müssen die jeweiligen gesetzlichen Regelungen analog angepasst werden. In Vorarlberg wurde die Gehaltsumwandlung in Landesrecht verankert. Die entsprechende Verordnung ist seit Oktober 2023 in Kraft, womit die Gehaltsumwandlung in Vorarlberg nun auch für Landes- und Gemeindebedienstete möglich ist.